Landesregierung und muslimische Verbände suchen das Gespräch
Hannover. Ministerpräsident Stephan Weil hat am (heutigen) Montag Vertreter
der islamischen Verbände SCHURA und DiTiB zu einem ersten Gedankenaustausch nach
dem Regierungswechsel in der Staatskanzlei empfangen. Im Mittelpunkt des mehr
als einstündigen Gesprächs, an dem vonseiten der Landesregierung u. a.
Kultusministerin Frauke Heiligenstadt und Sozial-Staatssekretär Jörg Röhmann
teilnahmen, stand ein Staatsvertrag zwischen dem Land und den
Muslimen in Niedersachsen.
Nach dem Gespräch erklärte Ministerpräsident Weil: „Ich begrüße das Interesse
der beiden Religionsverbände, zeitnah mit der neuen Niedersächsischen
Landesregierung ins Gespräch zu kommen. Wir setzen uns ein für ein weltoffenes
Niedersachsen und für eine gelebte Willkommenskultur, die die religiöse und
kulturelle Vielfalt der Menschen im Land anerkennt und fördert. Dazu gehört auch
ein Staatsvertrag mit den muslimischen Verbänden, um Regelungen über das
Verhältnis des Landes Niedersachsen zu ihnen zu treffen."
Hierzu wurde mit den anwesenden Vertretern des Landesverbandes der Muslime in
Niedersachsen (SCHURA), Avni Altiner und Firouz Vladi, sowie mit Emine Oguz und
Yilmaz Kilic von der Türkisch-Islamischen Union der Anstalt für Religion (DiTiB)
die Ausarbeitung eines Fahrplans zur Aufnahme von Verhandlungen vereinbart.
Weil: „Innerhalb der nächsten sechs Wochen sollen beide Seiten ihre Mitglieder
der Verhandlungskommission benennen, die dann zügig die Gespräche über einen
Staatsvertrag aufnehmen wird. Der heutige Termin war ein sehr guter
Auftakt."
Montag, 15. April 2013
Sonntag, 14. April 2013
Maulkorb-Diskussion
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| Das Wilhelmshavener Amtsgericht will mir einen Maulkorb verpassen? |
Diskussion: Fragen stellen darf man...
...oder doch nicht?
Mittwoch, 10. April 2013
Der Angeklagte
Wie ich geworden bin, was ich geworden bin
Wie Heinz Erhardt bin ich an einem 20. Februar geboren, auch an meiner Wiege stand eine Fee mit faltenreichem Gewand und ebensolchem Gesicht. Sie sagte zu mir ebenfalls: "Du musst dichter werden."
Das wurde ich erst später. Erst einmal machte ich Abitur in Wilhelmshaven und eine Lehre als Industriekaufmann bei den Olympia-Werken in Roffhausen.
Als Gymnasiast trat ich in die Wilhelmshavener SPD ein, gehörte zu einer Initiative, die sich für den Bau eines Freizeitheimes in Fedderwardergroden einsetzte und setzte mich für einen Kinderladen im Wiesenhof ein. Widerstand gegen diese Vorhaben gab es von vielen Seiten. Bei einer Diskussionsveranstaltung im Sportheim des STV Voslapp hielt Egon Kuhn, Freizeitheimleiter in Hannover-Linden, einen Vortrag über die Jugendzentrenbewegung. Nach der Veranstaltung fragte er uns, wer denn dieser Mann mit den dummen Fragen gewesen sei. Wir mussten gestehen. Das war der Stadtjugendpfleger. Nach fünf Jahren trat ich aus der SPD wieder aus. Die war einfach nicht mehr mein Fall.
Nach dem Studium in Mainz (Volkswirtschaftslehre und Publizistik) lockte mich eine Frau nach Hannover. Später sollte ich mit Altkanzler Gerhard Schröder etwas Gemeinsames haben: vier Ehen...
Als Redakteur und Chefredakteur in Hannover, in Burgdorf bei Hannover und in Hamburg verdiente ich meinen Lebensunterhalt, traf Politiker wie Ursula von der Leyen, Gerhard Schröder und Heiner Geißler. Auch niedersächsische Landtagsabgeordnete und Europaabgeordnete habe ich bis heute nicht aus den Augen verloren.
Auch in Hannover gehörte ich zu einer Initiative. Die setzte sich für ein Kulturzentrum ein. Setzten wir durch. Ein Freizeitheim brachten wir mit einer Erzählstube wieder in Schwung.
Jahrelang beriet ich Aussteigerinnen und Aussteiger aus Sekten, gehörte zu den Gründungsvorstandsmitgliedern eines bundesweiten Vereins, der Aufklärungsarbeit leistete. In Burgdorf bei Hannover gesellte ich mich zu Organisatoren von Kinderfesten. Der Reinerlös wurde gespendet. Mit einem CDU- und einem FDP-Mitglied betreute ich eine Prominentenelf, die für gute Zwecke hinter dem runden Leder herjagte. Seit kurzer Zeit bin ich mit einem bundesweiten Verein verbandelt, der für Eltern- und Kinderrechte kämpft.
Bei Hundespaziergängen kommen mir Ideen für ironische Erzahlungen, einige Bücher von mir gibt es hier.
Weitere Eigenheiten: Fan von Hannover 96 und Gegner aller Humorlosen...
Heinz-Peter Tjaden
Krumme Straße 1
26384 Wilhelmshaven
04421/80 92 86
tjadenheinzpeter@live.de
Freitag, 5. April 2013
Gastbeitrag II
Pfote drauf! Wir bringen diesen Heini ins Gefängnis!
Das flutscht nur so für mich als leidgeprüfter Jagdterrier, der sich schon riesig auf eine herrchenfreie Bude freut. Alle, die ebenfalls mein Herrchen Heinz-Peter Tjaden lieber im Gefängnis als sonstwo sehen, schreiben nun überall Kommentare, in denen sie ihrer Freude über das Urteil des Wilhelmshavener Amtsgerichtes Ausdruck verleihen. Und was macht dieser Heini am anderen Ende der Leine? Der veröffentlicht diese Kommentare nicht. Gespeichert sind sie allerdings. Was noch schlimmer ist: Er hat Berufung gegen das Urteil eingelegt. Doch es darf weiter geträumt werden...
Allerdings lege ich die Ohren an, wenn ich mir vorstelle, dass dieser Traum zerplatzen könnte wie eine Seifenblase. So ist es 2005 einem Anwalt gegangen, der auch die "Wilhelmshavener Zeitung" vertritt. Der erzählte auf einem Gerichtsflur einem Anwaltskollegen und einer Mandantin, dass mein Herrchen Heinz-Peter Tjaden aus Hannover weg musste, weil er wohl vorbestraft sei. Da wäre mir ganz wohl um mein Terrierherz geworden. Denn ich bin über Ostern mit diesem Heini am anderen Ende der Leine dort gewesen. Diese Stadt verlassen zu müssen, muss wirklich eine harte Strafe sein. War das herrlich in der Eilenriede, an der Ihme, an der Leine, am Masch- und am Blauen See! Und was die dort alles für Radfahrer tun, weil die als Umweltschützer unterwegs sind! Sogar eigene Haltebuchten gibt es für die. Die Wege glänzen rot in der Sonne. Kein Schlagloch. Bis in die City dürfen die radeln. Wunderbar! Kein Gestank in meiner Terrier-Nase. Und für mich hat man Zonen eingerichtet, in denen ich herumtoben darf. Auch dort stinkt es nicht.
Da wir gerade bei Gestank sind. Meinem Herrchen Heinz-Peter Tjaden stank damals die Behauptung dieses Anwaltes. Er zeigte ihn bei der Oldenburger Staatsanwaltschaft wegen Verleumdung an. Die winkte aber nur ab. Kein Interesse, schrieb die, der Heini am anderen Ende der Leine solle sich doch anders wehren. Also wendete sich dieser Knilch an das Gericht und bat um die Namen der Gesprächspartner des Anwaltes, der auch die "Wilhelmshavener Zeitung" vertritt. Die Antwort kam prompt. Die verrate man ihm nicht, weil sich das Gericht nicht in persönliche Auseinandersetzungen einmische.
So muss das sein. Wie es sone und solche Terrier gibt, gibt es auch sone und solche Heinis am anderen Ende der Leine. Deswegen schaffen wir das schon: Irgendwann ist mein Herrchen Heinz-Peter Tjaden wirklich vorbestraft! Heute Nacht, wenn dieser Heini tief und fest schläft, werde ich alle Kommentare veröffentlichen...Pfote drauf!
Schauen Sie sich einmal diese Fotos an!
Das flutscht nur so für mich als leidgeprüfter Jagdterrier, der sich schon riesig auf eine herrchenfreie Bude freut. Alle, die ebenfalls mein Herrchen Heinz-Peter Tjaden lieber im Gefängnis als sonstwo sehen, schreiben nun überall Kommentare, in denen sie ihrer Freude über das Urteil des Wilhelmshavener Amtsgerichtes Ausdruck verleihen. Und was macht dieser Heini am anderen Ende der Leine? Der veröffentlicht diese Kommentare nicht. Gespeichert sind sie allerdings. Was noch schlimmer ist: Er hat Berufung gegen das Urteil eingelegt. Doch es darf weiter geträumt werden...
Allerdings lege ich die Ohren an, wenn ich mir vorstelle, dass dieser Traum zerplatzen könnte wie eine Seifenblase. So ist es 2005 einem Anwalt gegangen, der auch die "Wilhelmshavener Zeitung" vertritt. Der erzählte auf einem Gerichtsflur einem Anwaltskollegen und einer Mandantin, dass mein Herrchen Heinz-Peter Tjaden aus Hannover weg musste, weil er wohl vorbestraft sei. Da wäre mir ganz wohl um mein Terrierherz geworden. Denn ich bin über Ostern mit diesem Heini am anderen Ende der Leine dort gewesen. Diese Stadt verlassen zu müssen, muss wirklich eine harte Strafe sein. War das herrlich in der Eilenriede, an der Ihme, an der Leine, am Masch- und am Blauen See! Und was die dort alles für Radfahrer tun, weil die als Umweltschützer unterwegs sind! Sogar eigene Haltebuchten gibt es für die. Die Wege glänzen rot in der Sonne. Kein Schlagloch. Bis in die City dürfen die radeln. Wunderbar! Kein Gestank in meiner Terrier-Nase. Und für mich hat man Zonen eingerichtet, in denen ich herumtoben darf. Auch dort stinkt es nicht.
Da wir gerade bei Gestank sind. Meinem Herrchen Heinz-Peter Tjaden stank damals die Behauptung dieses Anwaltes. Er zeigte ihn bei der Oldenburger Staatsanwaltschaft wegen Verleumdung an. Die winkte aber nur ab. Kein Interesse, schrieb die, der Heini am anderen Ende der Leine solle sich doch anders wehren. Also wendete sich dieser Knilch an das Gericht und bat um die Namen der Gesprächspartner des Anwaltes, der auch die "Wilhelmshavener Zeitung" vertritt. Die Antwort kam prompt. Die verrate man ihm nicht, weil sich das Gericht nicht in persönliche Auseinandersetzungen einmische.
So muss das sein. Wie es sone und solche Terrier gibt, gibt es auch sone und solche Heinis am anderen Ende der Leine. Deswegen schaffen wir das schon: Irgendwann ist mein Herrchen Heinz-Peter Tjaden wirklich vorbestraft! Heute Nacht, wenn dieser Heini tief und fest schläft, werde ich alle Kommentare veröffentlichen...Pfote drauf!
Schauen Sie sich einmal diese Fotos an!
Donnerstag, 4. April 2013
In eigener Sache
Betr. Einige Kommentare
Ich bekomme nun auch Kommentare, in denen die Vorwürfe gegen Walpurgis und Walzner wiederholt werden, die teilweise bei der Oldenburger Staatsanwaltschaft und beim Wilhelmshavener Amtsrichter auf Missfallen gestoßen sind. Wer solche Aussagen wiederholen will, kann mir diese gern als Versicherung an Eides Statt zuschicken. Für die Berufungsverhandlung könnte das nützlich sein.
Hinlänglich bekannt für rigores Vorgehen gegen Meinungsäußerungen ist das Hamburger Landgericht, das jede und jeder bei Veröffentlichungen im Internet anrufen kann. Möglich macht das der so genannte "fliegende Gerichtsstand", der unter Juristen sehr umstritten ist. Die Zuständigkeit des Hamburger Landgerichtes wird so hergestellt: Veröffentlichungen im Internet können überall gelesen werden. Also auch in Hamburg - und schon ist dieses Gericht zuständig. Altkanzler Gerhard Schröder hat dort die Behauptung verbieten lassen, er färbe sich seine Haare, Michael Ballack ging vor diesem Gericht kurz vor seinem Karriereende gegen die Vermutung vor, seine Karriere sei beendet.
Die Argumentationsweise dieses Gerichtes ist fürwahr beeindruckend. Sie sieht so aus: Meinungsäußerungen sind erlaubt. Aber sie enthalten immer auch einen "Tatsachenkern". Dieser "Tatsachenkern" ist der Überprüfung zugänglich.
Deshalb ist mir vor diesem Gericht Folgendes passiert: Der Leiter einer Einrichtung der Sucht- und Jugendhilfe Lüneburg ließ mir die Veröffentlichung eines Gerichtsbeschlusses verbieten, den ich wortwörtlich wiedergegeben hatte. Diesen Beschluss hatte ich mit ein paar Anmerkungen versehen, in denen ich andeutete, dass Zweifel an der Richtigkeit dieses Beschlusses erlaubt sein müssten. Die Richter entschieden, dass ich mit diesen Anmerkungen den Eindruck erweckt hätte, ich würde die Vermutungen teilen, die sich um die Arbeit dieses Leiters einer Einrichtung der Sucht- und Jugendhilfe Lüneburg rankten. Erlaubt ist also nicht einmal ein Hauch von kritischer Betrachtung eines Gerichtsbeschlusses...
In ähnliche Gefahr begeben sich alle, die Kommentare zu einem Beitrag veröffentlichen. Sie werden vom Hamburger Landgericht als "Mitstörer" eingestuft, die sich das in Kommentaren Behauptete negativ zurechnen lassen müssen.
Walpurgis und Walzner sollten nicht die Möglichkeit zu solchen juristischen Schritten bekommen. Solche Verfahren dauern Jahre, sind nervig - und beim Hamburger Landgericht weiß man nie. Immer noch staunen viele Beobachter darüber, dass ich anschließend mehrere Verfahren gegen diesen Leiter einer Einrichtung der Sucht- und Jugendhilfe Lüneburg gewonnen habe. Der leitet inzwischen diese Einrichtung auch nicht mehr...
Derzeit spicke ich einige wichtige Leute mit Informationen über mein weiteres Vorgehen. Das können Walpurgis und Walzner nicht verhindern.
Hintergründe: Interview mit meinem Anwalt
Ich bekomme nun auch Kommentare, in denen die Vorwürfe gegen Walpurgis und Walzner wiederholt werden, die teilweise bei der Oldenburger Staatsanwaltschaft und beim Wilhelmshavener Amtsrichter auf Missfallen gestoßen sind. Wer solche Aussagen wiederholen will, kann mir diese gern als Versicherung an Eides Statt zuschicken. Für die Berufungsverhandlung könnte das nützlich sein.
Hinlänglich bekannt für rigores Vorgehen gegen Meinungsäußerungen ist das Hamburger Landgericht, das jede und jeder bei Veröffentlichungen im Internet anrufen kann. Möglich macht das der so genannte "fliegende Gerichtsstand", der unter Juristen sehr umstritten ist. Die Zuständigkeit des Hamburger Landgerichtes wird so hergestellt: Veröffentlichungen im Internet können überall gelesen werden. Also auch in Hamburg - und schon ist dieses Gericht zuständig. Altkanzler Gerhard Schröder hat dort die Behauptung verbieten lassen, er färbe sich seine Haare, Michael Ballack ging vor diesem Gericht kurz vor seinem Karriereende gegen die Vermutung vor, seine Karriere sei beendet.
Die Argumentationsweise dieses Gerichtes ist fürwahr beeindruckend. Sie sieht so aus: Meinungsäußerungen sind erlaubt. Aber sie enthalten immer auch einen "Tatsachenkern". Dieser "Tatsachenkern" ist der Überprüfung zugänglich.
Deshalb ist mir vor diesem Gericht Folgendes passiert: Der Leiter einer Einrichtung der Sucht- und Jugendhilfe Lüneburg ließ mir die Veröffentlichung eines Gerichtsbeschlusses verbieten, den ich wortwörtlich wiedergegeben hatte. Diesen Beschluss hatte ich mit ein paar Anmerkungen versehen, in denen ich andeutete, dass Zweifel an der Richtigkeit dieses Beschlusses erlaubt sein müssten. Die Richter entschieden, dass ich mit diesen Anmerkungen den Eindruck erweckt hätte, ich würde die Vermutungen teilen, die sich um die Arbeit dieses Leiters einer Einrichtung der Sucht- und Jugendhilfe Lüneburg rankten. Erlaubt ist also nicht einmal ein Hauch von kritischer Betrachtung eines Gerichtsbeschlusses...
In ähnliche Gefahr begeben sich alle, die Kommentare zu einem Beitrag veröffentlichen. Sie werden vom Hamburger Landgericht als "Mitstörer" eingestuft, die sich das in Kommentaren Behauptete negativ zurechnen lassen müssen.
Walpurgis und Walzner sollten nicht die Möglichkeit zu solchen juristischen Schritten bekommen. Solche Verfahren dauern Jahre, sind nervig - und beim Hamburger Landgericht weiß man nie. Immer noch staunen viele Beobachter darüber, dass ich anschließend mehrere Verfahren gegen diesen Leiter einer Einrichtung der Sucht- und Jugendhilfe Lüneburg gewonnen habe. Der leitet inzwischen diese Einrichtung auch nicht mehr...
Derzeit spicke ich einige wichtige Leute mit Informationen über mein weiteres Vorgehen. Das können Walpurgis und Walzner nicht verhindern.
Hintergründe: Interview mit meinem Anwalt
Gastbeitrag
Des Jagdterriers Mike Tjaden
Heute komme ich als leidgeprüfter Jagdterrier aus dem Wedeln gar nicht mehr heraus. Denn in der “Wilhelmshavener Zeitung” steht: “Sie müssen Ihre Zunge zügeln. Wenn wir uns nochmals vor Gericht sehen, wird es nicht bei einer Geldstrafe bleiben.” Auch dieser Satz lässt in mir die Hoffnung auf eine herrchenfreie Bude steigen: “Im Klartext: Im Wiederholungsfalle könnte eine Haftstrafe drohen.” Und zwar dem Heini am anderen Ende der Leine, also meinem Herrchen Heinz-Peter Tjaden. Dieser selbsternannte Tierfreund ist gestern vor dem Wilhelmshavener Amtsgericht zu einer Geldstrafe verdonnert worden, weil er die beiden Ratsherren Frank Uwe Walpurgis und Horst Dieter Walzner von der Unglaublichen Waldi Gruppe (UWG) verleumdet haben soll.
Gründe zur Hoffnung
Gastbeitrag II: Wir bringen diesen Heini schon ins Gefängnis!
Heute komme ich als leidgeprüfter Jagdterrier aus dem Wedeln gar nicht mehr heraus. Denn in der “Wilhelmshavener Zeitung” steht: “Sie müssen Ihre Zunge zügeln. Wenn wir uns nochmals vor Gericht sehen, wird es nicht bei einer Geldstrafe bleiben.” Auch dieser Satz lässt in mir die Hoffnung auf eine herrchenfreie Bude steigen: “Im Klartext: Im Wiederholungsfalle könnte eine Haftstrafe drohen.” Und zwar dem Heini am anderen Ende der Leine, also meinem Herrchen Heinz-Peter Tjaden. Dieser selbsternannte Tierfreund ist gestern vor dem Wilhelmshavener Amtsgericht zu einer Geldstrafe verdonnert worden, weil er die beiden Ratsherren Frank Uwe Walpurgis und Horst Dieter Walzner von der Unglaublichen Waldi Gruppe (UWG) verleumdet haben soll.
Gründe zur Hoffnung
Gastbeitrag II: Wir bringen diesen Heini schon ins Gefängnis!
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